01.12.2016 - 3.2 Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im in...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schulz informiert, dass zur Beschlussvorlage nachfolgender Änderungsantrag im Gespräch sei, der im später stattfindenden Finanzausschuss eingebracht werden solle. Es gehe darum, die zusätzlich für die vollständige Umsetzung des Konzeptes eines dezentralen Erinnerns an die Ereignisse in Rostock-Lichtenhagen 1992 benötigten 40.000 EUR aus nichtverbrauchten Investmitteln des Jahres 2016 zu finanzieren. Haushaltsrechtlich sei es möglich, Investmittel einer vertraglich gebundenen Maßnahme dann ins Folgejahr zu übertragen.
Sollte es im Finanzausschuss positive Signale für diesen Antrag, der im Hauptausschuss am 13.12.2016 zur Entscheidung stände, geben, würde sie den Änderungsantrag des Kulturausschusses für den Haushalt 2017 in der Bürgerschaftssitzung zurückziehen.
Die Ausschussmitglieder unterstützen den Antrag mehrheitlich als vernünftig und sinnvoll.
Änderungsantrag zu 2016/BV/2291
Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:
- Im 1. Satz wird nach TH 40 „und TH 45“ eingefügt.
- Die Aufzählung der Maßnahmen wird ergänzt um
„Umsetzung des Konzeptes eines dezentralen Erinnerns an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 40.000 TEUR“
- Die Anlage wird ergänzt um:
TeilHH 45 Investmaßnahme 4128100999900199 Kunst im öffentlichen Raum
HH Ansatz: 51.200 EUR
Überplanmäßig zu bewilligen: 40.000 EUR
Deckung:
TH | Investmaßnahme | Bezeichnung | Zur Deckung eingesetzter Betrag (EUR) |
50 |
| verschiedene Maßnahmen aus dem Produkt 11150 (Verwaltung: Amt für Jugend und Soziales) | 16.000,00 |
50 | 5036200201200121-002 | Ausstattung SBZ Toitenwinkel | 1.279,60 |
73 | 7355201201501301-008 | 73 Investitionsstauabbau OT Warnemünde Durchlass 1/1/4/3, Tennisplatz DL erneuern/vergrößern | 68,07 |
73 | 7355201201501424-002 | Investitionsstauabbau OT Toitenwinkel Rückbau Durchlass 13 | 300,00 |
73 | 7355201201501615-002 | Investitionsstauabbau OT Gartenstadt Stadtweide Rohrleitung 13/1/1 (Land) einschl. Schachtbauwerke | 1.900,00
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73 | 7355201201501730-002 | Investitionsstauabbau OT Stuthof Rohrleitung 17 (Stadt) einschl. Schachtbauwerke | 2.800,00
|
73 | 7355201201502008-002 | Investitionsstauabbau OT Lichtenhagen Durchlass 2/1, Grundlagenermittlung | 400,00 |
73 | 7355201999900099-006 | Geringwertige Vermögensgegenstände (Kommunalrecht) Möbel | 181,18
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| 120,19 |
73 | 7355403201488899-008 | 73 Hard- und Software, Vernetzung Impactor (Software) | 600,00 |
73 | 7357302201200201-004 | Umsetzung der öffentlichen Bedürfnisanstalt Schiffbauerring nach Warnemünde | 6.390,96 |
73 | 7357302201500319-002 | Neubau WC Innenstadt Innenstadt 1 | 9.960,00
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Abstimmung ÄA: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Beschluss:
Der Hauptausschuss genehmigt Mehrauszahlungen im TH 40 und TH 45 im investiven Haushalt 2016 in der Gesamthöhe von 472.900 EUR für folgende Maßnahmen:
Umsetzung Medienentwicklungsplan Borwinschule 60.500 €
Schulausstattung Jenaplanschule 124.400 €
Schulausstattung Kooperative Gesamtschule Südstadt 158.000 €
Trockensprunganlage Laufhalle 100.000 €
Videoüberwachungssystem in der Schwimmhalle 30.000 € Umsetzung des Konzeptes eines dezentralen Erinnerns an die
rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992 40.000 €
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen aus den in der Anlage aufgeführten Produktkonten diverser Teilhaushalte.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen mit Änderung | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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245,4 kB
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