07.12.2016 - 9.12.1 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.12.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in der Anlage geändert:
Aus dem Wirtschaftsplan 2017 des KOE wird die Maßnahme "Schlüterstraße 1 Aufbau historische Eingangssituation" gestrichen.
Die freiwerdenden Städtebaufördermittel (insgesamt TEUR 1.100, davon TEUR 200 in 2017) sind in Abstimmung mit dem Fördermittelgeber für andere Maßnahmen zu verwenden.
Die freiwerdenden Eigenmittel (insgesamt TEUR 233, davon TEUR 200 in 2017) und Kredite (TEUR 1.567) sind für Investitionen in die Bereiche Schule, Hört, Kita oder Feuerwehr zu verwenden.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |