07.12.2016 - 8.5 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) und ...

- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung

- zeitweiliger Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten empfiehlt Ablehnung (nach erneuter Beratung am 06.12.2016)

Der Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2218-02 (ÄA) des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten wurde nach erneuter Beratung am 06.12.2016 zurückgezogen.

Die Fraktion UFR/FDP ist mit Datum 07.12.2016 dem Antrag als Absender beigetreten.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zum 31.12.2016.

Die bisherigen Schwerpunkte und Arbeitsaufgaben des Sonderausschusses werden in die Aufgabenbereiche des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses übertragen.

Gegebenenfalls ist die Hauptsatzung der Hansestadt Rostock entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis: