01.12.2016 - 4.1 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Klinik...

Frau Fieber, Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock", stellt die Wirtschaftsplanung für das Jahr 2017 vor und begründet die späte Einbringung der Vorlage mit erfolgten Abstimmungsprozessen mit dem Ministerium für Inneres und Europa zur Investitionsmaßnahme "Erweiterungsbau Klinikum". Das Ministerium stimme einer Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vorhabens aktuell nicht zu. Die Maßnahme sei daher in der Planung zunächst nicht enthalten, werde aber mit einen Nachtrag zum Wirtschaftsplan erneut der Politik vorgelegt.

Herr Dr. Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, bestätigt die diesbezüglich schwierigen Verhandlungen mit dem Ministerium. Es werde davon ausgegangen weitere Abstimmungen zu führen und eine positive Einigung zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme zu finden.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt Rostock einschließlich des Stellenplans 2017 wird beschlossen (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: