01.12.2016 - 4.11 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende informiert, dass zur Beschlussvorlage aktuell zwei Nachträge vorliegen. Zudem sind eine Vielzahl von Änderungsanträgen kurzfristig freigegeben worden. In diesem Zusammenhang gibt der Vorsitzende den Hinweis, dass es grundsätzlich sinnvoll sei, die Änderungsanträge rechtzeitiger freizuschalten, damit eine ausreichende Kenntnisnahme möglich ist.

 

Frau Kamke informiert zu den eingebrachten Nachträgen und stellt die wesentlichen Änderungen vor. Die Verwaltung beantwortet einzelne Nachfragen der Ausschussmitglieder.

 

Anschließend erfolgt die Beratung und Abstimmung der einzelnen Änderungsanträge (TOP 4.11.1 - 4.11.12).

 

Abschließend lässt der Vorsitzende die Beschlussvorlage einschließlich der Nachträge in nunmehr geänderter Form abstimmen.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage