06.12.2016 - 7 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und O...

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Wortprotokoll

Herr Cornelius berichtet über die gelungene Festveranstaltung anlässlich des 25jährigen Bestehens der Ortsbeiräte in der Nikolaikirche.

 

Am 30.11.2016 fand für die Ortsbeiräte eine Informationsveranstaltung Mobilitätsplan Zukunft Rostock (MOPZ) statt. Eine Stellungnahme der OBR dazu soll im Januar 2017 erfolgen, die Bürgerschaft will dazu im Februar 2017 beschließen.

 

Herr Cornelius fragt nach neuen Informationen zum Verkehrsgarten.

 

Herr Wiesner hat eine Anfrage an das Amt für Schule und Sport, Frau Böttcher gestellt.

Eine Antwort steht aktuell noch aus.

 

Herr Cornelius informiert, dass dem Ortsbeirat kein neuer Sachstand zur Vorgartensatzung vorliegt. Herr Cornelius wird eine Anfrage an das Liegenschaftsamt, Herrn Müller, stellen.

 

Herr Wiesner informiert, dass die Erarbeitung des „rmaktionsplanes-Schiene“ abgeschlossen ist. Am 07.12.2016 fasst die Bürgerschaft dazu einen Beschluss. Anfang kommenden Jahres wäre eine Vorstellung des abgeschlossenen Planes durch das Amt für Umweltschutz, wenn gewünscht, möglich.

 

Herr Cornelius erläutert den Stand der Abpollerungsmaßnahmen in der Hans-Sachs-Allee.

Der OBR hat sich mit der Forderung an den Oberbürgermeister gewandt, die Kompromisslösung beizubehalten.

Diese beinhaltet den Erhalt einer Mindestanzahl von Stellplätzen.

Die Fraktion der CDU bringt auf der Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2016 einen Änderungsantrag mit folgendem Inhalt ein:

  • Umnutzung der freiwerdenden finanziellen Mittel bei Beibehaltung des Kompromisses zum Baumschutz Hans-Sachs-Allee zur Wiederherstellung und Sanierung beider Bastionen am Schwanenteich.

 

Herr Wiesner informiert, dass der Verkauf des Vorgartens Dethardingstraße 6 erfolgt ist, ohne Auflagen zur Baumbepflanzung zu erteilen. Der jetzige Eigentümer ließ den durch das Amt für Stadtgrün gepflanzten Baum wieder entfernen. Bei zukünftigen Verkäufen erfolgt eine Abstimmung zwischen Liegenschaftsamt und dem Amt für Stadtgrün um ggf. solche Auflagen zu erteilen.

 

Die Beschilderung/Markierung der Hans-Sachs-Allee (nach Abpollerung) zur Erleichterung des Durchfahrtsverkehrsr LKW befindet sich weiter in Klärung. Der Bereich vor der Hausnummer 23 ist weit mehr gefährdet durch parkende PKW als der jetzt beschilderte.

 

Der Oberbürgermeister hat die Vorlage zur Umbenennung der Bushaltestelle „Stadion“ in „Ostseestadion“ unterzeichnet.

 

Das widerrechtliche Beparken seitlich entlang der Verkehrsflächen zum Sportforum (Kopernikusstraße) liegt in der Zuständigkeit des Amtes für Verkehrsanlagen. In den kommenden Wochen werden die zerstörten Gehwegbereiche repariert, teilweise auch ein neuer Gehwegabschnitt hergestellt und dieser mittels Einbau von Absperrbügeln gegen das widerrechtliche Parken gesichert. Ergänzend wird eine aussagekräftige Verkehrsbeschilderung installiert.

 

Der Fußngerüberweg Kopernikusstraße/Sportforum ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellung für das Jahr 2017 zum Umbau als Fußngerlichtsignalanlage vorgesehen.

 

Das statistische Jahrbuch 2015 liegt zur Einsicht im Ortsamt West.

 

Herr Cornelius informiert die Mitglieder über eine Abstimmung mit dem Amt für Denkmalpflege und dem Kunstbeirat zur Thematik „Kunst auf dem Dürerplatz“.

Ein Vorschlag des Kunstbeirates beinhaltet, die Skulptur „Ringerpaar“, welche sich jetzt noch vor der Stadthalle befindet, auf den Dürerplatz umzusetzen. Durch den Umbau und die Erweiterung der Stadthalle müssen die dortigen Kunstwerke einen neuen Platz erhalten.

Der Ortsbeirat wird diese Thematik in seiner Januar-Sitzung 2017 aufnehmen.