27.10.2016 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Die Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2016 wird von den Ausschussmitgliedern genehmigt.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Mrotzek teilt Frau Napp mit, dass die Gewinnabführung des Südstadtklinikums 2016 und in den Vorjahren aus steuerlichen Gründen beim Kulturhistorischen Museum eingestellt wurde und dort zur Finanzierung der allgemeinen Museumsaufgaben verwendet wird. Das Kulturhistorische Museum verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung. Diese Verfahrungsweise ist auch für 2017 im Haushaltsplan ersichtlich.