19.10.2016 - 5.2 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenpla...

Herr Schmidt vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, erläutert die Gründe zur 2. Fortschreibung des Rahmenplans. Zum einen soll die Evaluation der beschlossenen 1. Fortschreibung mit den darin genannten Entwicklungszielen und planerischen Vorgaben erfolgen. Weiterhin gibt es einen Beschluss zur Entwicklung einer Maritimen Meile Stadthafen.

Im Prozess sind umfassende Öffentlichkeitsbeteiligungen vorgesehen. Entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses werden Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen definiert und ergänzt. Parallel zum Verfahren wird eine Machbarkeitsstudie beauftragt, um eine Entscheidung über die Standortfrage für die Errichtung eines maritimen Erlebniszentrums vorzubereiten. Von 8 angeschriebenen Unternehmen liegen bereits 3 Angebote vor.

Frau Knitter (SPD) ist von der Beauftragung einer Machbarkeitsstudie unangenehm überrascht.

Herr Wüstemann (B80/Die Grünen) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage 2016/BV/2011 einschließlich Änderungsanträge (2016/BV/2011-01 (ÄA), 2016/BV/2011-02 (ÄA)) und die Beschlussvorlage 2016/BV/2007 zu vertagen, da es sich um einen laufenden Prozess bezüglich des gesamten Themas handelt, der noch in den Fraktionen diskutiert wird.

Herr Dr. Penzlin (Die Linke.) bittet um eine konkretere Formulierung des Beschlussvorschlages und Begründung der beiden Änderungsanträge durch den Ortsbeirat.

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2016/BV/2011 einschließlich der Änderungsanträge 2016/BV/2011-01 (ÄA) und 2016/BV/2011-02 (ÄA):

Abstimmung: