19.10.2016 - 8 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.10.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Mitglieder des Ortsbeirates kritisieren, dass auf der Informationsveranstaltung am 13.10.2016 nur ein Fachamt vertreten war. So war es nicht möglich die ortsteilspezifischen Investitionen alle aufzulisten und zu erläutern. Finanzpolitischer Grundsatz ist, die Mehreinnahmen weiterhin ausschließlich für den Schuldenabbau einzusetzen.
Frau Ludwig regt an, dass in Vorbereitung auf die nächste Haushaltsdebatte eine eigene Prioritätenliste vorbereitet und eingereicht werden sollte.
Der Ortsbeirat berät über einen möglichen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung, der eine Erhöhung der Zuwendungen für das Spielplatzkonzept einfordert.
Frau Bornstein weist darauf hin, dass ein derartiger Antrag nicht zulässig wäre, da der Ortsbeirat dafür nicht zuständig ist.
Von dem ÄA wird nach einer kurzen Diskussion Abstand genommen.
Herr Simowitsch die Mitglieder um Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 3 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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2
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454,9 kB
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10,3 MB
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