06.10.2016 - 4.4 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Datum:
- Do., 06.10.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Michaelis bringt den Antrag ein. Ausgangspunkt ist der Fakt, dass die IGA zu entwickeln und das das Traditionsschiff am Standort zu halten ist. Im Ergebnis der AG-Sitzungen wurden Fördermöglichkeiten gefunden und es gibt die Zusage eine Machbarkeitsstudie mit 75% zu fördern.
Herr Beutel weist auf die Finanzierbarkeit hin. Dabei müssen neben den Kosten auch Umwandlungskosten und auch Folgekosten berücksichtigt werden. Dazu sollte die AG den Bericht erst einmal verfeinern.
Frau Jens stellt klar, dass es sich um einen Zwischenbericht handelt, der die Fördermöglichkeiten darlegt. Dabei gibt es den größten Bedarf für die Gestaltung des Uferbereiches. Für die Fördermöglichkeit ist die Machbarkeitsstudie unbedingt erforderlich. Die Fördermöglichkeit muss genutzt werden.
Herr Engelmann macht klar, dass auch die IGA entwickelt werden muss und nicht nur der Stadthafen.
Frau Dr. Bacher meint, dass die Bürgerschaft über den Stand des Traditionsschiffes entschieden hat. Die Entwicklung geht aber nicht weiter. Die Machbarkeitsstudie ist deshalb erforderlich.
Frau Jahnel stellt fest, dass der Standort für das Traditionsschiff feststeht. Sie versteht nicht, warum immer wieder so getan wird, dass ein Standort gesucht wird. Die Machbarkeitsstudie muss unbedingt kommen.
Herr Dr. Nitzsche ist überzeugt, dass eine Richtungsweisung vom Land gefordert wird. Dieses Signal ist sehr wichtig.
Herr Beutel ist der Meinung, dass die vorliegenden Papiere Machbarkeitsstudien sind, die erst fertiggestellt werden sollten.
Über die Vorlage wird abgestimmt.