06.10.2016 - 4.2 Andreas Engelmann für den Ausschuss für Stadt- ...

Zu dem Antrag des Ausschusses liegt eine Stellungnahme vor. Frau Hecht erläutert die Forderung nach Konkretisierung des Antrages. Es muss klar gestellt werden, welche Anforderungen bestehen. Geht es um Objekte der Plattenbauweise oder sollen Grundstücke vorgehalten werden. Derzeit werden schon Grundstücke für Kitas, Horte und Schulen freigehalten. Die Zielrichtung muss klar werden. Dann können die Anforderungen bei der Ausschreibung von Grundstücken oder Objekten auch bei der Ausschreibung entsprechend berücksichtigt werden.

Frau Jahnel empfiehlt, den Antrag zurückzuziehen. Sie sieht die Wünsche des Ausschusses weitgehend berücksichtigt.

Frau Jens stellt fest, dass der Antrag nicht realisierbar ist. Die notwendigen Eckwerte müssen festgestellt werden. Es sind such weitere Partner/Interessenten einzubeziehen.

Frau Dr. Bacher meint, dass der Antrag zurückgestellt werden sollte und mit den Betroffenen zu reden ist.

Herr Engelmann ruft in Erinnerung, dass der Sinn des Antrags darin lag, dass durch Anweisung des OB an die Ämter alternative Wohnprojekte gefördert werden sollten. Dazu sollten klare Regeln der Verwaltung zur Vergabe von Objekten an entsprechende Projektträger erstellt werden.

Frau Fiedelmeier meint, dass der Antrag zurückgezogen werden sollte. Er ist zu ungenau. Sie macht auf das Verfahren in der Stadt Dresden aufmerksam. Dort wurden Modellstandorte entwickelt. Anhand dieser Beispiele wurde ein Verfahren entwickelt, um Standorte für alternative Wohnprojekte zu vergeben.

Der Ausschuss bittet Frau Fiedelmeier um die Organisation einer Vorstellung des Modells Dresden.

Frau Möser wünscht sich, dass der KOE frühzeitig vor dem Leerziehen von Gebäuden Zeichen gibt, dass Objekte zur Verfügung stehen. Die Initiativen bzw. Projektträger müssen sich erst formieren.

Frau Hecht weist darauf hin, dass der KOE auch mit dem neuen Wirtschaftsplan gehalten ist, nicht betriebsnotwendiges Vermögen zu veräußern. Die Initiativen und Projektträger müssen langfristig begleitet werden. Diese Aufgabe ist nicht einfach zu leisten.

Es erfolgt die Abstimmung darüber, den Antrag zurückzuziehen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: