19.10.2016 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Herr Klützke hatte Hinweise zur Niederschrift. Die Mitglieder des Ortsbeirates nehmen diese zur Kenntnis und sie werden unter diesem Tagesordnungspunkt festgehalten.

Die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Änderung zum Protokoll der OBR Sitzung 21.09.2016 von Henry Klützke

Top 4:

Lob an die Arbeit des neugewählten Vorstandes des Verbandes. Eigene  Unterstützung zugesichert

Frage Herr Klützke Sollte der Kleingartenbeirat der Hansestadt wieder aktiviert werden?

Antwort Herr Seifert : Nicht effektive Arbeit, seltene Beratungen, bestehende Strukturen ausreichend.

Ergänzung Herr Dudek: Beirat hat nie öffentlich beraten.

Top 9.1.

In Markgrafenheide hat dieser Spielplatz Prio 1...nachfolge Sätze entfernen und einfügen:

Zwischenfrage von NNN: Bekommt MGH also einen Spielplatz?

Anwort Amtsleiterin ja.

Widerspruch Herr Klützke: Er zitiert aus Spielplatzkonzeption:

„Da der vorgenannte Handlungsbedarf zwar oberste Prio im Untersuchungsbereich hat,

nicht aber unter die 20 festgesetzten gesamtstädtischen Prio mit hoher Dringlichkeit fällt,

können im laufenden Haushaltsjahr sowie in den Entwürfen für den Haushalt bis 2020

keine Investitionsmittel dargestellt werden. Frühestens mit Bereitstellung zusätzlicher

Mittel wäre eine Berücksichtigung möglich.“

Kommentar Klützke:

Weil in vergangenen 5 Jahren nicht mal die geplante Summe bereitgestellt wurde, wird das Hoffen auf zusätzliche Mittel  in den nächsten 5 Jahren vergeblich sein.

Anfrage Klützke: Wir möchten die gesamtstädtischen Prioliste mit hoher Dringlichkeit  haben:

Antwort: wird von Amt für Stadtgrün nachgereicht.