12.10.2016 - 8.10 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(durch Einreicher am 5. September 2016 zurückgestellt)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
- siehe TOP 8.5, Antrag Nr. 2016/AN/2052
Beschluss:
TH 40 Amt für Schule und Sport / 424002 Sportstätten und Bäder
Änderung Haushaltsplan 2016
Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun":
Haushaltsansatz alt: | 0 EUR |
Haushaltsansatz neu: | 30.000 EUR |
Deckungsvorschlag:
Im Amt für Schule und Sport (TH 40) werden Mehreinzahlungen aus Betriebskostenerstattungen für Vorjahre von 679.000 EUR prognostiziert, darunter im Produkt 42402 „Sportstätten und Bäder - hoheitlich“ +293.000 EUR, diese Erstattungen waren nicht geplant.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |