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Auszug - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2016/BV/2048 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage Bewilligung Seestraße (337 KB)    

Herr Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, informiert zur Beschlussvorlage. Die Ausschreibung solle im Herbst dieses Jahres erfolgen, sodass mit der Maßnahme im Frühjahr 2017 begonnen werden könne.

 

Auf Nachfrage bestätigt Herr Tiburtius, dass die zur Deckung eingesetzten Mittel aufgrund der zeitlichen Verschiebung der Maßnahme Erschließung Ernst-Barlach-Straße frei geworden seien. Es erfolge eine entsprechende Aufstockung der Städtebaufördermittel des Ministeriums für diese Maßnahme, insofern fielen keine geplanten Maßnahmen weg.

 


Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101201201401 -  Fördergebiet Seebad Warnemünde  in Höhe von 609 TEUR wird erteilt. 

 

Die Mehrauszahlungen für die Maßnahme 6654101201201401 -  Seebad Warnemünde, Bauvorhaben Seestraße in Höhe von  609 TEUR (Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 54101.78532001- Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen-zweckgebunden) werden gedeckt durch Minderauszahlungen im Finanzhaushalt in der Maßnahme Städtebauliches Sondervermögen - Stadtzentrum Rostock (Maßnahme 6051106201200199  in Höhe von 609 TEUR (Produkt: 51106 Durchführung städtebauliche Maßnahmen, Finanzhaushalt Konto: 51106.78440000- Auszahlung für Anzahlungen  immaterielle Vermögensgegenstände.

 


Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt