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Auszug - Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2016/AN/2059 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung Haushaltsplan 2016
Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
 
Wortprotokoll


Herr Smolka begründet die Einbringung des Antrages. Die Intention sei rostockspezifische Informationsmaterialien zu erstellen, welche insbesondere zur Aufklärung der Rostocker Bürgerinnen und Bürger beitragen sollen.

 

Frau Nelles, Integrationsbeauftragte der Hansestadt Rostock, bezieht Stellung zu dem Antrag und informiert zu dem sich bereits in Arbeit befindlichen Integrationskonzept der Hansestadt Rostock.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren über die inhaltlichen Anforderungen des Antrages. Der Vorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung des Tagesordnungspunktes. Der eingebrachte Antrag sei durch den Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zunächst inhaltlich zu prüfen und ggf. anzupassen.

 

Der Antrag zur Vertagung des Tagesordnungspunktes wird einstimmig angenommen.