11.10.2016 - 6 Herr Bechmann, Bericht über die Arbeit des Komm...

Herr Bechmann stellt sich als Abteilungsleiter der Abteilung Gewerbeangelegenheiten vor, er erklärt, wie der Bereich des Kommunale Ordnungsdienstes vor dreieinhalb Jahren gegründet und seit 2015 zu seiner Abteilung gekommen ist. Der KOD hat zurzeit 33 Mitarbeiter die im Außendienst für Stadt tätig sind. Der KOD unterteilt sich in drei Bereiche, die Verkehrsüberwacher, den fließenden Verkehr und den allgemeinen Ordnungsdienst.

Herr Bechmann stellt die Aufgabengebiete der drei Bereiche vor und erläutert diese ausführlich. So sind erstmals in diesem Jahr in der Hansestadt auch Fahrradstreifen organisiert und eingesetzt worden.

Der Bereich fließender Verkehr führte in diesem Jahr vermehrt Geschwindigkeitsmessungen in bekannten Bereichen durch und es konnten in der Hansestadt Rostock auch 3 neue Blitzeranlagen für Geschwindigkeits- und Rotfahrverstöße in Betrieb genommen werden.

Im Bereich der Verkehrsüberwacher gibt es vermehrt Beschwerden in beide Richtungen, während eine Seite der Bürger sagt es werde zu viel abgestraft ist die andere Seite der Meinung es wäre zu wenig.

In Rostock allein sind ca. 125.000 Fahrzeuge zugelassen und damit ergibt sich ein sehr großes Parkplatzproblem. Herr Bechmann ist aber gewillt mit den Ortsbeiräten zusammen zu arbeiten um eine Lösung herbei zuführen.

Herr Prechtel:

Die Situation in Warnemünde ist dieses Jahr schon viel besser als in den letzten Jahren, es ist mehr und besser kontrolliert worden. Allerdings gibt es Zeitpunkte wo nicht kontrolliert worden ist, zum Beispiel am Wochenende. Dazu kommt das die eingestellten Aushilfskräfte nicht die nötigen Befugnisse besitzen, zum Beispiel zum Abschleppen eines Fahrzeuges.

An diesen Punkten muss in der Zukunft gearbeitet werden. Vielleicht sollte man in gemischten Teams und mehr am Wochenende als unter der Woche kontrollieren.

Herr Bechmann:

Wenn am Wochenende Hansa Rostock spielt, dann sind die Kapazitäten des KOD fast aufgebraucht aber trotzdem muss eine Lösung in Zusammenarbeit mit Kommunaler Ordnungsdienst, Ortsbeirat und Polizei gefunden werden. Dazu sollen auch im nächsten Jahr erneut wieder Aushilfskräfte eingestellt werden.

Herr Prechtel:

Die eingestellten Aushilfskräfte bringen mehr Geld ein, als sie kosten. Besteht dann nicht die Möglichkeit nächstes Jahr mehr Personal einzustellen?

Herr Bechmann:

Gespräche werden zu diesem Thema in der Stadt geführt.

Herr Bothur:

Wenn Hansa Rostock spielt, dann hat der KOD keine Möglichkeit mehr, andere Veranstaltungen, Hanse Sail oder Weihnachtsmarkt, abzudecken oder in anderen Stadtteilen zu kontrollieren?

Herr Bechmann:

Wir müssen bei unserer Arbeit Schwerpunkte setzen. Unsere Mitarbeiter arbeiten im Schichtdienst. Man würde aber gern mehr Mitarbeiter einsetzen. Leider sind die personellen Ressourcen sehr schnell erschöpft. Der KOD kann nicht ausgleichen was woanders nicht geschaffen worden ist. Wenn es Gesprächsbedarf gibt, steht r Bereich sehr gern zur Verfügung.

Herr Prechtel:

Dieses Jahr gab es Absprachen, welche Straßen vermehrt kontrolliert werden sollten. Wird es dieses nächstes Jahr wieder geben?

Herr Bechmann:

Diese Hinweise und Absprachen sind für den Bereich besonders wichtig und werden als Schwerpunkte gesetzt. Eine effizientere Arbeit ist dadurch möglich.

Frau Stubbe:

Ihre Mitarbeiterinnen verwarnen Handwerker im Baugebiet in Diedrichshagen. Wo sollen diese sonst parken und muss das so sein?

Herr Bechmann:

Der Einzelfall ist ihm jetzt so nicht bekannt und es lässt sich schwer etwas dazu sagen. Wenn ein Handwerksbetrieb in einem Baustellengebiet parkt sind die Regeln der Straßenverkehrsordnung ja nicht aufgehoben.

Frau Pistor:

Gehört das Kontrollieren der Aufsteller auch zu Ihrem Aufgabenbereich?

Herr Bechmann:

Das sind Fragen der Sondernutzung, wenn diese genehmigt worden sind, dann dürfen sie auch aufgestellt werden.

Herr Prechtel:

Bei uns in Warnemünde gibt es die Regelung, dass die Aufsteller nur aufgestellt werden dürfen, wenn eine Gehwegbreite von 1,80 Meter verbleibt.

Herr Bothur:

Das sind 2 Fälle bei denen die Mitarbeiter immer Schwierigkeiten haben. Wenn jemand baut, ist das Schaffen der Parkräume für die Baugewerke sein privates Problem, dass darf er nicht mit dem öffentlich-rechtlichen vermischen. Er könnte aber eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragen, zum Beispiel eine Baustellenampel.

Die Werbeaufsteller gehören zur Sondernutzung und das Problem liegt meistens an der Unwissenheit der Ladenbetreiber.

Herr Dr. Mehlan:

Bei der Warnemünder Woche war es sehr auffällig, dass unteranderem die Heinrich-Heine-Straße komplett zugeparkt ist. Das heißt also für mich, wenn Hansa Rostock spielt dann kann ich parken wo ich möchte, weil keiner mehr kontrolliert?

Herr Bechmann:

Nein, wenn Hansa Rostock spielt, sind die Ressourcen stark eingeschränkt, aber nicht aufgebraucht.

Frau Patzig:

Die Parkstraße in Warnemünde ist oft sehr dreckig und zugemüllt. Wer bearbeitet die Thematik und an wen wird dies weitergeleitet?

Herr Bechmann:

Die Kollegen sind mit Technik ausgestattet. Sie nehmen dies auf und geben solche Meldungen und Auffälligkeiten direkt weiter ans Amt für Umweltschutz. Außerdem steht ja auch das Portal Klar Schiff zur Verfügung.

Herr Richert:

Die Einsatzkräfte sollten entsprechend besser geschult sein. So werden Halter mit Parkkarten W1 und W2 abgestraft, weil man das Gültigkeitsdatum nicht genau lesen konnte. Die Kontrolleure sollten in Warnemünde auch nicht in 3er Teams laufen sondern der Lage entsprechend. So sollte doch immer eine Stammkraft mit einer Aushilfskraft laufen.

Herr Bechmann:

Danke für die Hinweise, im nächsten Jahr gibt es ein neues System zur Schulung unserer Mitarbeiter.

Herr Prechtel:

Man sollte daran denken, dass die Zuständigkeit allumfassend wird. Bei Auffälligkeiten muss sofort die Meldung an das zuständige Fachamt erfolgen.

Herr Prechtel bedankt sich bei Herrn Bechmann für die gute Zusammenarbeit.