20.09.2016 - 5.11 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Au...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

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Beschluss:

 

Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im TH 40 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produkte in den Haushaltspositionen

52460010/72460010 - Lernmittel- Schulbücher in Höhe von 67.800 EUR und

52460011/72460011 - Lernmittel- Schulbücher für Asylbewerber in Höhe von 23.200 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus den Produktkonten 44290020/64290020 „Kostenerstattungen und Kostenumlagen von Sonstigen - Betriebskosten Vorjahre" des Produktes 42402 „Sportstätten und Bäder - hoheitlich" in Höhe von 91.000 EUR.

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage