01.09.2016 - 5.5 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Datum:
- Do., 01.09.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Jahnel Führt kurz ein. Die Versorgung mit öffentlich zugänglichen WLAN soll verbessert werden. Aufgrund der in der Stellungnahme beschriebenen Störerhaftung und der vorgesehenen Gesetzesänderung wird der Termin auf Juni 2017 verschoben.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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