13.09.2016 - 6.1 Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der...

Herr Westphal gibt eine kurze Einleitung zur Beschlussvorlage.

Diskussion:

-          es sind nur Leitlinien, eine Satzung dazu soll im Oktober kommen

-          Jobticket und die Veranstaltungskarte gleichzeitig auch als Fahrkarte genutzt werden kann

-          Großparkplätze im Stadtteil werden nicht genutzt, deshalb kommt es immer wieder zu Beschwerden von Bürgern über die Parksituation vorm Haus

-          man sollte Großparkplätze gebührenfrei anbieten und die Parkplätze vor dem Haus vermieten

Herr Lau bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: