06.07.2016 - 8.4.2 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.07.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Im ersten Satz wird nach „Betreuungsgeldes, “ der Passus „im Jahr 2016“ eingefügt.
Nach Punkt 2 wird ein weiterer Satz angefügt:
„Für 2017 und ggf. für die folgenden Jahre ist eine Vorlage seitens der Verwaltung der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen.“
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2016/DA/1821-02 (ÄA) (s.TOP 8.3.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag Nr. 2016/AN/1883 und zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1883-02 (ÄA), da auf die gleiche Deckungsquelle zurückgegriffen wird.