06.07.2016 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
 

  ● der zum TOP 7 - Wahlen und Bestellungen – übergebene Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1902 von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP)
zur Abwahl eines Mitglieds aus dem Klinikausschuss
(Herr Harms hat seine Mitgliedschaft im Klinikausschuss niedergelegt.)

Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten:

  ● die unter TOP 8 - Anträge - vorgesehenen Anträge:
 

     - Nr. 2016/AN/1838 von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  zur Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
  (bis Sitzung Bürgerschaft 07.09.2016)

     - Nr. 2016/AN/1882 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
zur Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit der Richtlinie der Hansestadt Rostock
zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung

       (bis auf weiteres)

  ● die unter TOP 9 - Beschlussvorlagen - vorgesehene Beschlussvorlage:
 

     - Nr. 2016/BV/1820 zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans
Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"

Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:

  ● Antrag Nr. 2015/AN/1290 von Olaf Groth (für den Rechnungsprüfungsausschuss)
zur Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
(in Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.02.2016 vertagt bis zum 21.09.2016)

  ● Antrag Nr. 2016/AN/1674 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf,
     Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
     Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf

     (durch Einreicher am 26.05.2016 zurückgestellt bis Sitzung Bürgerschaft 07.09.2016)

  ● Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1439
     B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
     (durch Einreicher am 20.06.2016 weiter zurückgestellt)
 

Ergänzungen zur Tagesordnung:

- beim TOP 3 - Einwohnerfragestunde -:

  ● Detlef Krause (Mühlendammschleuse e.V.)

     Schleuse am Mühlendamm

  ● Dorit Osadzin (Interessenvertretung der Lehrer der „ecolea Internationale Schule Rostock“)

     Parkraumbewirtschaftungskonzept

- beim TOP 17 - Bericht aus den Aufsichtsgremien - des nichtöffentlichen Teils:

  ● Bericht von Prof. Dieter Neßelmann (Vorsitzender des Aufsichtsrates der Rostocker Straßenbahn AG)

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge -, - Beschlussvorlagen - und
- Informationsvorlagen - entfallen

In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:

- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen -:
 

● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1903 von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP)
Nachwahl eines Mitglieds in den Klinikausschuss

Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1903.

● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1922 von Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP)
Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
für die OstseeSparkasse Rostock

Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1922.

- TOP 9 - Beschlussvorlagen -:
 

● Dringlichkeitsvorlage Nr. 2016/DV/1911
Übertragung der Geschäftsanteile und Verschmelzung der Geschäftsanteile der TheMa Theater­management Mecklenburg-Vorpommern GmbH mit der Volkstheater Rostock GmbH

Die Bürgerschaft bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2016/DV/1911.

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Bothur stellt den Geschäftsordnungsantrag auf weitere Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1694 von Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“ bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 7. September 2016, damit die zur Lösungsfindung in der Angelegenheit begonnenen Gespräche fortgesetzt und zum Abschluss gebracht werden können.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Herr Engelmann (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2016/AN/1866 von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) zur Qualität und Tradition von Straßenmusikanten in die Ortsbeiräte Stadtmitte und Seebad Warne­münde, Seebad Diedrichshagen.

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Schulz.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 6. Juli 2016 in veränderter Form.