23.06.2016 - 5.4 Eva-Maria Kröger für die Fraktion DIE LINKE., U...

Frau Knitter:

-          TOP auf letzter Sitzung vertagt → heute steht Entscheidung an

Herr Schulz:

-          Intention für Antrag auf letzter Sitzung: Einigung ermöglichen zwischen Stadtplanungsamt und Verein

-          in 4 Wochen seit der letzten Sitzung hat das Amt keinen Termin angeboten → rügt ausdrücklich den Umgang mit den Menschen

Frau Knitter:

-          Hintergründe sind spekulativ

-          Gespräch mit Frau Hecht vom KOE hat jedoch stattgefunden

Herr Oertel:

-          vorherige Angabe: Geld für Abriss steht nur 2016 zur Verfügung

• Gespräch mit Frau Fiedelmeyer → laut Aussage vom KOE lässt sich Ausgabe verschieben
• Zeit zum Entscheiden wäre noch vorhanden

Frau Maack, Soziales Rostock e.V.:

-          bestätigt Aussage des KOE: ausreichend Zeit

Herr Kißhauer: Hat eine Altlastenprüfung durch den KOE stattgefunden?

Herr Westphal:

-          keine Veranlassung, da nach aktuellem Stand Abriss erfolgen soll

Frau Knitter überprüft, dass kein weiterer Diskussionsbedarf vorhanden ist. Dann bittet sie um Handzeichen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt der Bürgerschaft die Ablehnung des Antrages: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abriss des ehemaligen Stadtteil- und Begegnungszentrums "Zum Lebensbaum 16" (Toitenwinkel) nicht auszuführen.

Zudem sollen Verhandlungen mit dem Verein "Soziales Rostock e.V." zur vertraglichen Regelung einer Zwischennutzung und sich anschließendem Kauf aufgenommen werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: