08.06.2016 - 12 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- Beschlusslage zum Standort des Traditionsschiffes
(Anfrage Nr. 2016/AM/1610 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))

Frau Jahnel fragt erneut (zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 18. Mai 2016) nach, wann sie mit der Beantwortung zu ihrer bereits in der Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016 gestellten Anfrage rechnen kann.

- Beschilderung an historisch wertvollen Gebäuden, Plätzen, Denkmälern etc.
in der Hansestadt Rostock
(Anfrage Nr. 2016/AF/1695 der CDU-Fraktion – s. Sitzung der Bürgerschaft 18.05.2016)

Frau Jahnel bezieht sich auf die Stellungnahme zur o.g. Anfrage und bittet auch die Verwaltung um Ideen, also außerhalb des Vereins für Rostocker Geschichte e.V., zur historisch besseren Aufarbeitung.

- Aktuelle Situation vor der Begegnungsstätte unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Rostock Groß Klein

Auf Nachfrage von Herrn Nadolny hinsichtlich der aktuellen Vorfälle in Groß Klein im Zusam­menhang mit Versammlungen vor der Begegnungsstätte unbegleiteter minderjährigen Flüchtlinge informiert Herr Senator Bockhahn, dass die Fläche und das Objekt von der Polizei geschützt werden.

Herr Senator Dr. Müller ergänzt, dass die Stadt für den präventiven Bereich, d.h. für die Gefahrenabwehr und die Polizei, mit der die Stadtverwaltung in laufendem Kontakt steht, für den repressiven Bereich zuständig ist.

Auf Nachfrage von Herrn Michaelis informiert Herr Senator Bockhahn, dass die Einbeziehung des Stadtteilmanagers und des Ortsbeirates demnächst über einen entsprechenden Stadtteiltisch erfolgen soll.