18.05.2016 - 8 Fragestunde

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Wortprotokoll

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

 

- Beschlusslage zum Standort des Traditionsschiffes
(Anfrage Nr. 2016/AM/1610 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))

Frau Jahnel fragt erneut nach, wann sie mit der Beantwortung zu ihrer bereits in der Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016 gestellten Anfrage rechnen kann.

 

 

 

- Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen
(neue Anfrage Nr. 2016/AM/1797 von Dr. Cathleen Kiefert-Demuth (Fraktion der SPD)
im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2016/AM/1669-01 (SN)
zu ihrer Anfrage Nr. 2016/AM/1669)

Zum 1. Juli 2016 scheidet die Mitarbeiterin von Frau Thielk im Büro für Gleichstellungsfragen aus. Frau Dr. Kiefert-Demuth sieht ernsthafte Probleme, dass dieser Bereich dann wirklich noch so aufgestellt ist wie bisher.

Sie bittet um nähere Erläuterungen, was daraufhin angedacht ist – so hatte sie es in der Anfrage Nr. 2016/AM/1669 auch formuliert –, wenn die Stelle nicht neu besetzt wird.

Gibt es irgendwelche Ideen, wie man die bisher kontinuierliche Arbeit sonst weiterführen wird?

 

 

 

- Tabellarische Auflistung der bisher gefassten Beschlüsse zum Traditionsschiff
(IGA-Park/Stadthafen) und Interpretation dieser seitens des Oberbürgermeisters
(Bitte von Frau Dr. Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 2. März 2016
im Zusammenhang mit o.g. Anfrage von Frau Jahnel)

Frau Dr. Bachmann erwartet vom Oberbürgermeister endlich eine Übergabe der tabellarischen Auflistung der bisher gefassten Beschlüsse zum Traditionsschiff (IGA-Park/Stadthafen), Beschluss-Nr., Datum und Information dazu, wie der Oberbürgermeister diese Beschlüsse interpretiert, um eventuelle Irritationen im Zusammenhang mit der Beschlussinterpretation seitens der Bürgerschaft aufzuklären und zu beseitigen.