18.05.2016 - 4.2 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...

(lag bereits zur Sitzung Bürgerschaft 11. Mai 2016 vor)

Der Präsident informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1633-02 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD), zu dem die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2016/AN/1633-03 (SN) vorlag, zurückgezogen und dafür Nr. 2016/AN/1633-04 (ÄA) neu eingereicht wurde.

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den anderen Gesellschaftsvertretern und unter Beachtung des Erhalts der Leistungsfähigkeit der OSPA eine Gewinnausschüttung aus dem Jahresergebnis 2015 an die Hansestadt Rostock herbeizuführen.

Beschluss Nr. 2016/AN/1633:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in Abstimmung mit den anderen Trägern und unter Beachtung des Erhalts der Leistungsfähigkeit der OSPA eine Gewinnausschüttung aus dem Jahresergebnis 2016 an die Hansestadt Rostock herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis: