17.05.2016 - 7.1 Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flücht...

Herr Mader gibt einen Überblick über die aktuelle Situation.

Der Hansestadt Rostock wurden in der vergangenen Woche 24 anerkannte Asylbewerber zugewiesen, in dieser Woche ist mit zwei weiteren Zuweisungen zu rechnen.

Bisher ist durch das Land M-V keine Reduzierung der Zuweisungszahlen erfolgt. Die Verteilung der anerkannten Asylbewerber erfolgt im Moment zeitversetzt, damit die Auslastung der Unterkünfte des Landes gegeben ist.

Für das Jahr 2016 wird von insgesamt 2.000 Zuweisungen ausgegangen.

Die Hansestadt Rostock ist weiterhin um die Erhöhung der Unterbringungskapazitäten in den Unterkünften bemüht. In der Satower Straße wird eine Aufbettung mit 68 weiteren Plätzen zum 1. Juni 2016 realisiert. In der Bonhoefferstraße ist in dieser Woche die Abnahme geplant, danach stehen auch dort erweiterte Kapazitäten zur Verfügung.

Für die Unterkunft Langenort ist ein Statusbericht zum 1. Juni 2016 in Vorbereitung, über den in der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Juni 2016 berichtet werden soll. Zurzeit ist von einer Ertüchtigung der Unterkunft ab Juli 2016 (Hinweis: In der Sitzung wurde der Zeitpunkt 'Oktober 2016' genannt. Noch während der Erstellung der Niederschrift hatte sich aber herausgestellt, dass es sich dabei um eine Verwechslung mit einem anderen Vorgang gehandelt hat.) auszugehen.

Für das Hotel garni ist ein Freizug in vornehmlich dezentralen Wohnraum zum 15. Juli 2016 in Planung.

Die Erstunterbringung aller Neuankömmlinge erfolgt weiterhin in der Industriestraße, weil von dort aus die Sozialarbeit initiiert wird.

Auf Nachfrage von Herrn Kästner informiert Herr Mader, dass es sich bei den Abschiebungen, die in der vergangenen Woche über den Flughafen Rostock-Laage durchgeführt wurden, um Altfälle der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg gehandelt hat, unter Beteiligung des Migrationsamtes. Flüchtlinge und anerkannte Asylbewerber/innen, die im abgelaufenen und diesem Jahr in die Hansestadt Rostock gekommen sind, waren davon nicht betroffen.

Des Weiteren informiert Herr Mader auf Nachfrage von Frau Schreiber, dass es kein verlässliches Zahlenmaterial darüber gibt, ob Rostocker Familien von den Abschiebungen der vergangenen Woche betroffen waren.

Herr Knisch bittet um Übergabe aktueller Kapazitäten und Belegungszahlen aller Unterkünfte auf dem Stadtgebiet (Übersicht liegt der Niederschrift als Anlage 1 bei).

Frau Schreiber hinterfragt, ob die Herrichtung der Unterkunft Bonhoeffer Straße durch das Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration begleitet wurde. Herr Mader informiert, dass das Amt beteiligt war und in einigen Punkten eine Nachbeauftragung erfolgt ist.