19.05.2016 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Zur Tagesordnung liegt ein Nachtrag vor. Zu TOP 4.1 gibt es eine Stellungnahme, die dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben ist.

Frau Jahnel beantragt, den TOP 4.3 wegen Nichtzuständigkeit abzusetzen und die Vorlage an den Sozialausschuss zu verweisen.

Der Ausschuss stimmt diesen Änderungen zu. Damit wird die geänderte Tagesordnung bestätigt.