11.05.2016 - 8.8 Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vors...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.05.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
- vertagt bei TOP 2 – Änderungen der Tagesordung:
Weitere Geschäftsordnungsanträge/Erweiterung der Tagesordnung:
Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1694 von Eva Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet „An der Jägerbäk“ bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 8. Juni 2016.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Bothur.
Der Oberbürgermeister nimmt Stellung und weist darauf hin, dass, wenn dieser Antrag auf die Tagesordnung kommt und Zustimmung erfahren würde, dann gegen diesen Beschluss Widerspruch aus rechtlichen Gründen eingelegt werden wird.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:Angenommen
Frau Dr. Bachmann bittet dazu um folgende Protokollnotiz:
Die Zeit ist nun zu nutzen, um gemeinsam eine Lösung für die Angelegenheit zu finden.