11.05.2016 - 8.3 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1599-01 (ÄA)

Der Präsident informiert über folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1599-03 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD):

- „… um einen 5. Punkt …“ wird ersetzt durch: „um einen 6. Punkt …“.
 

Frau Kröger fragt nach den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für die Vorbereitung der Feierlichkeiten, weil Künstlerinnen und Künstler Angebote machen und sich mit Ideen und Projekten einbringen wollen, aber nicht wissen wo bzw. bei wem.
 

Der Oberbürgermeister gibt dazu nähere Erläuterungen:
 

Der Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“, Büro Hanse-Sail, war und ist sehr intensiv einbezogen. Ebenfalls waren bisher das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen und die Presse- und Informationsstelle Ansprechpartner hinsichtlich der Feierlichkeiten.

Seit ca. 6 Wochen ist Frau Nagorny als hauptamtliche Projektleiterin und Hauptansprechpartnerin eingesetzt worden und eine zweite Stelle befindet sich in der Ausschreibung. Die Leiterin des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen und die Presse- und Informationsstelle sind weiterhin weitere Ansprechpartner. Das heißt, wir waren und sind jeder Zeit aufnahmebereit für Vorschläge, Projekte, Ideen etc.
 

Weiterhin informiert der Oberbürgermeister, dass die Ausrichtung des Mecklenburg-Vorpommern-Tages vom 18. bis 20. Mai 2018 bestätigt worden ist.

Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:

1. Nr. 2016/AN/1599-01 (ÄA),
2. Nr. 2016/AN/1599-03 (ÄA).

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Julisitzung der Bürgerschaft 2016 einen Masterplan für die 800-Jahr-Feierlichkeiten vorzulegen, der einen Zeit- und Finanzierungsplan für die Projekte beinhaltet.

Der Finanzplan soll sowohl die Kosten als auch die Finanzierungsquellen benennen.

Im Masterplan soll dabei auch Folgendes ausgewiesen werden:

Welche Grundidee bzw. welches Motto steht hinter den Feierlichkeiten?
Welche Veranstaltungen sollen durchgeführt werden und welche Intention wird mit ihnen verfolgt?
Wie ist die Organisationsstruktur in der Umsetzung? 

Es ist darzulegen, wie die Bürgerinnen und Bürger sowie die einzelnen Stadtteile unserer Hansestadt in die Feierlichkeiten einbezogen werden können.
 

2. Der Kulturausschuss ist bei der Auswahl der Projekte zu beteiligen.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Durchführung von Kulturprojekten aus der Stadtgesellschaft anlässlich der 800-Jahr-Feierlichkeiten mindestens 50.000 Euro in den Haushalt 2017 und 300.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen.
Die Einreichung von Projekten ist zeitnah auszuschreiben.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, quartalsweise schriftlich der Bürgerschaft über den Stand der Planungen und Umsetzung der Projekte und Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier zu berichten.

Beschluss Nr. 2016/AN/1599:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Julisitzung der Bürgerschaft 2016 einen Masterplan für die 800-Jahr-Feierlichkeiten vorzulegen, der einen Zeit- und Finanzierungsplan für die Projekte beinhaltet.

Der Finanzplan soll sowohl die Kosten als auch die Finanzierungsquellen benennen.

Im Masterplan soll dabei auch Folgendes ausgewiesen werden:

Welche Grundidee bzw. welches Motto steht hinter den Feierlichkeiten?
Welche Veranstaltungen sollen durchgeführt werden und welche Intention wird mit ihnen verfolgt?
Wie ist die Organisationsstruktur in der Umsetzung? 

Es ist darzulegen, wie die Bürgerinnen und Bürger sowie die einzelnen Stadtteile unserer Hansestadt in die Feierlichkeiten einbezogen werden können.
 

2. Der Kulturausschuss ist bei der Auswahl der Projekte zu beteiligen.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Durchführung von Kulturprojekten aus der Stadtgesellschaft anlässlich der 800-Jahr-Feierlichkeiten mindestens 50.000 Euro in den Haushalt 2017 und 300.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen.
Die Einreichung von Projekten ist zeitnah auszuschreiben.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, quartalsweise schriftlich der Bürgerschaft über den Stand der Planungen und Umsetzung der Projekte und Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier zu berichten.

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang es sinnvoll und erforderlich ist, Leistungen für die Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten zum 800-jährigen Bestehen der Hansestadt Rostock extern zu vergeben, um eine professionelle Organisation zu gewährleisten.“

6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit beispielsweise die Tourismuszentrale und/oder andere städtische Beteiligungen mit dem Planungsgeschehen zur 800-Jahr-Feier beauftragt oder in jenes involviert werden können.

Abstimmungsergebnis: