18.05.2016 - 4 Bericht des Ortsamtes

Herr Mergelkuhl ist ab 18.10 anwesend, somit ist der Ortsbeirat beschlussfähig.

1. In der Sitzung im März ist die Thematik Beleuchtung des Dünenweges erörtert worden. Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung am 19.08.15 den Beschluss gefasst, das Tief – und Hafenbauamt zu beauftragen, eine Untersuchung zur Verlängerung der Beleuchtung im Dünenweg durchzuführen und auf die Prioritätenliste des Amtes zu nehmen. Das Tief – und Hafenbauamt hat mitgeteilt, dass das Vorhaben in die Maßnahmeliste für 2016 eingeordnet ist. Die Planung ist für Mitte 2016 vorgesehen, so dass die Realisierung noch 2016 erfolgen soll.

2. Auch in der Sitzung im März wurde auf den unzumutbaren Zustand der Trockentoilette hingewiesen. Das Amt für Umweltschutz hat dazu mitgeteilt, dass die seit Juli 1991 auf dem Parkplatz am Fähranleger Hohe Düne befindliche TC–Anlage auf Grund des Bautyps nur in den Sommermonaten (April bis September) betrieben werden kann. So bestehe in der Wintersaison eine Versorgungslücke. Der Neubau einer ganzjährig betriebenen WC – Anlage an diesem Standort ist bereits geplant. Vorbehaltlich der Klärung der finanziellen und baurechtlichen Voraussetzungen soll die Inbetriebnahme zur Saison 2017 erfolgen.

3. Zur Thematik – Jubiläumsmünze anlässlich des Stadtjubiläums- liegt eine Stellungnahme des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen vor. Darin heißt es, dass die Hansestadt Rostock nach einem Stellenausschreibungsverfahren Ende März 2016 die Koordinierungsstelle zum Doppeljubiläum 2018/2019 für das Stadtjubiläum gebildet hat. Erste Aufgaben sind die aktuelle Bewertung der vorliegenden Projektvorschläge und die Entwicklung einer gemeinsamen Vermarktungsstrategie. Mit allen Partnern wird in enger Abstimmung das Programm entwickelt, dazu gehört auch der Vorschlag von Herrn Körner. Die Hansestadt Rostock wird im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets, wobei die Finanzierung der Jahre 2017 und 2018 noch im Rahmen des Haushaltsplanes von der Bürgerschaft beschlossen werden muss, die Projekte unterstützen. Des Weiteren liegt der Stellungnahme eine Information zur Beantragung einer Gedenkmünze vor. Dies bedeutet einen längeren Antragsweg. Das Schreiben des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen und die Information zur Beantragung einer Gedenkmünze habe ich dem OBR übergeben.

4. Herr Bankonier hatte in der Sitzung am 16.03.16 angeregt, die Strandaufgänge zu beleuchten. Die Tourismuszentrale teilt mit, dass die Nutzung des Strandes vorwiegend in den Tagesstunden erfolgt. Hier kann die Sicherheit der Besucher durch den Strandvogt, sowie durch den beauftragten Wach – und Sicherheitsdienst gewährleistet werden. Die Tourismuszentrale sieht keinen touristischen Mehrwert, der sich aus der Umsetzung der Maßnahme ergibt.

5. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass der Dünenweg jährlich nur mit Schotter ausgebessert wird. Es wurde nachgefragt, ob der Dünenweg nicht auch einmal grundlegend saniert werden könne. Das Tief – und Hafenbauamt teilt dazu mit, dass der Dünenweg keine regelkonform angelegte Verkehrsanlage ist. Abgesehen von den zurzeit nicht verfügbaren Investitionsmitteln entsteht bei einer grundhaften Sanierung nach dem Kommunalabgabengesetz und der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock eine Straßenbaubeitragspflicht, für die dann von der Ausbaumaßnahme betroffenen Anliegergrundstücke.

6. Auf die Nachfrage zu Bauaktivitäten an der Fährtasche, teilt das Tief – und Hafenbauamt mit, dass im Auftrag des Amtes an der Fährtasche im Rahmen der Wahrnehmung der Verantwortung der Baulastträgerverpflichtungen, turnusmäßige Bauwerksuntersuchungen durchgeführt wurden.