14.04.2016 - 5.5 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 20...

Herr Dr. Müller führt in die Beschlussvorlage ein und berichtet über wesentliche Belange, welche in der Eckwerteaufstellung zu berücksichtigen waren.

Auf Nachfrage führt Herr Dr. Müller aus, dass die Erhöhung des Zuschusses an die Kunsthalle aus einer in Vorbereitung befindlichen Vereinbarung zwischen dem Land und der Hansestadt Rostock resultiere. Inhalt sei eine Erhöhung der Landeszuschüsse gekoppelt an die Erhöhung der städtischen Zuschüsse. Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen wird gebeten im Nachgang eine Stellungnahme zum aktuellen Arbeitsstand der Vereinbarung sowie zur inhaltlichen Verwendung der Mehreinnahmen abzugeben.

Der Finanzausschuss diskutiert über mögliche Haushaltskonsolidierungspotenziale im Teilhaushalt Jugend und Soziales und die bisher nicht erfolgte Umsetzung der im HASIKO aufgenommenen Maßnahme zur Reduzierung der Aufwendungen und Auszahlungen in diesem Bereich.

Hierzu ergeht die Bitte an die Verwaltung sowohl Herrn Senator Bockhahn als auch Herrn Pfeiffer zur kommenden Ausschusssitzung einzuladen. In diesem Zusammenhang seien auch die Fortschritte und Ergebnisse der Implementierung eines Controllings im Amt 50 erneut vorzustellen.

Der Vorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der Beschlussvorlage auf die nächste planmäßige Sitzung des Finanzausschusses am 28. April 2016.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Beschlussvorlage wird vertagt.

Beschlussvorschlag:

Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 werden auf Teilhaushaltsebene und für die zentral bewirtschafteten Deckungskreise gemäß Anlage 1 festgelegt.