14.04.2016 - 5.4 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 des Eig...

Frau Hecht, Leiterin des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung, stellt die wesentlichen Eckdaten der Wirtschaftsplanung für das Jahr 2016 vor.

Auf Nachfrage, ob es erforderlich sei das Elbotel anzukaufen und für eine Gemeinschaftsunterkunft zu sanieren, führt Frau Hecht aus, dass aufgrund der aktuellen Entwicklungen eher eine Bereitstellung als Wohnheim für Flüchtlinge mit bereits gültigem Aufenthaltsstatus in Frage käme. Aufgrund der hohen Vorlaufzeit der Wirtschaftsplanung sei dies zum Zeitpunkt der Aufstellung noch nicht absehbar gewesen.

Herr Dr. Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, macht Ausführungen zum aktuellen Stand des Verkaufs der Messehalle. Es sei bereits ein Vorschlag zwischen Verwaltung und der Stadthallen- und Messegesellschaft erarbeitet worden, welcher am kommenden Montag gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres und Sport besprochen werde. Die Umsetzung dieser Maßnahme sei ein entscheidender Baustein zur Erreichung des Konsolidierungszieles in 2016. Mit dem angestrebten Verkauf sei im Wirtschaftsplan des KOE die vollständige Auflösung der durch die Hansestadt Rostock geleisteten Investitionszuschüsse unter den sonstigen betrieblichen Erträgen im Jahr 2016 geplant.

Frau Hecht informiert auf Nachfrage zur konkreten Zeitplanung für die Umsetzung der Sanierung der Schule am Schäferteich. Die vorbereitende Planung beginne bereits in 2016, mit der Durchführung der Sanierung werde im Sommer 2017 begonnen.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes (Anlage) wird beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: