17.03.2016 - 4.1 Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates G...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Massenthe, Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof, begründet die Einbringung des Antrages.

 

Herr Tiburtius, Leiter des Tief- und Hafenbauamtes, bestätigt die sachliche und fachliche Notwendigkeit des Lückenschlusses aus Sicht der Verwaltung. Wie in der vorliegenden Stellungnahme aufgeführt, seien die Mittel für die Planung der Maßnahme im Haushalt 2017, die Mittel für die Realisierung im Haushalt 2018 vorgesehen.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Güterverkehrszentrum/L22 und dem Ortsteil Nienhagen zu veranlassen sowie die notwendigen finanziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb in den Haushalt 2017 einzustellen. Es sollte geprüft werden, ob hierfür, wie beim Straßenbau auch Fördermittel beantragt werden könnten.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt