16.03.2016 - 4.1 Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsa...

Herrn Vogt wird Rederecht erteilt.

Er erläutert noch mal das Ansinnen des Prüfauftrages.

Herr Senator Bockhahn betont, dass an der Konstellation HPK festgehalten wird, weil sie sich bewährt hat.

Eine Reduzierung der Teilnehmerzahl ist auf Wunsch des Leistungsberechtigten im Einzelfall immer möglich.

Es kann auch nach Beschluss keine Garantie geben, dass Anträge bzw. Gutachten innerhalb der vier Woche, z.B. wegen fehlender Mitwirkung oder aus personellen Gründen, bearbeitet werden können. Die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes und des Amtes für Jugend und Soziales bearbeiten die Vorgänge so schnell wie möglich.

Es wird der Antrag gestellt, die Vorlage zurückzuziehen und darüber abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: