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Auszug - Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 12
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
 
Wortprotokoll

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

- Beschlusslage zum Standort des Traditionsschiffes
(Anfrage Nr. 2016/AM/1610 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))
 

Frau Jahnel nimmt Bezug auf einen Brief des Oberbürgermeisters vom 16.02 2016 zum Beschluss Nr. 2015/BV/1104 zur 2. Fortschreibung Rahmenplan Stadthafen an die Bürgerschaft, in welchem mitgeteilt wurde: “Die Bürgerschaft hat bisher keinen Beschluss gefasst, der den Standort des Traditionsschiffes endgültig festlegen würde.“

 

Zu folgenden Nachfragen von Frau Jahnel dazu nimmt der Oberbürgermeister Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung zu:
 

1. Gilt der Beschluss der Bürgerschaft von 2002 nicht, dass nach der Beendigung der IGA das Schiff seinen ständigen Liegeplatz am Schmarler Ufer an der Warnow erhält?

 

2. Es gab keinen Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Zustimmung der Bürgerschaft zum Antrag Nr. 2011/AN/2303 von Herrn Dr. Seidel, der den Standort des Schiffes seit seiner Außerdienststellung nochmals festigte. Müsste daraufhin nicht der Wille der Bürgerschaft umgesetzt werden?

 

3. Nachdem wegen Unkenntnis und Falschangaben der Verwaltung zu Kosten der Verholung in den Stadthafen das Bürgerbegehren gescheitert war - das Ministerium keine Fördermittelgabe, höchstens Rückgabe anmahnte -, gestalteten Sie wieder Kampagnen gegen die dritte Abstimmung zur Änderung des Liegeplatzes.

Brauchen Sie die Stimme der Bürgerschaft nicht - oder nur, wenn sie zweckdienlich ist?

 

4. Haben Sie, Herr Oberbürgermeister, die sozialen Belange außer Acht gelassen, die eine große Finanzkraft der Stadt erfordern?

 

 

In diesem Zusammenhang bittet Frau Dr. Bachmann den Oberbürgermeister, tabellarisch mal die bisher gefassten Beschlüsse zum Traditionsschiff (IGA-Park/Stadthafen) aufzulisten, Beschluss-Nr. und Datum und um Information dazu, wie er diese Beschlüsse interpretiert, um eventuelle Irritationen im Zusammenhang mit der Beschlussinterpretation seitens der Bürgerschaft aufzuklären und zu beseitigen.

 

 

- Vorlage der Fortschreibung des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock
(Anfrage Nr. 2016/AM/1612 von Thoralf Sens (Fraktion der SPD))
 

Herr Sens nimmt Bezug auf die in dieser Sitzung abgelehnte Terminverlängerung zur Fortschreibung des Museumskonzeptes der Hansestadt Rostock (s. TOP 9.13 - Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1563) und fragt nach, wann denn nun die Bürgerschaft mit dem Museumskonzept zu rechnen hat.