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Auszug - Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2016/BV/1459 Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität in der Hansestadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Mobilitätskoordinator Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
    Amt für Umweltschutz
   Tief- und Hafenbauamt
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) HRO_Elektromobilitäts-Aktionsplan_2015 (3988 KB)    

- Änderungsantrag Nr

 

- Änderungsantrag Nr. 2016/BV/1459-01 A) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) wurde zurückgezogen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

 

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage

 

 

Herr Dr. Dr. Philipp stellt den (Geschäftsordnungs-)Antrag auf punktweise Abstimmung zur Beschlussvorlage.

 

Es erfolgt eine Stellungnahme von Herrn Senator Matthäus dazu.

 

Abstimmungsergebnis zum (Geschäftsordnungs-)Antrag: Abgelehnt

 

Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Der Aktionsplan zur Förderung der Elektromobilität wird bestätigt und ist schrittweise umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind nach Maßgabe des Haushaltes einzustellen.
 

2. Im Rahmen eines Prozessmonitoring wird die Bürgerschaft über die Umsetzung des Aktions­planes alle 3 Jahre informiert.
 

3. Für die erfolgreiche Umsetzung des Aktionsplanes und des Prozessmonitoring bedarf es zusätzlicher personeller Kapazitäten. Zeitlich befristet (2 Jahre) ist die Projektstelle eines „e-Mobilitätslotsen“ unter Akquirierung von Fördermitteln einzurichten.

 


 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt