20.01.2016 - 3.1 Detlef Krause (Vorsitzender des Vereins Mühlend...

Der Präsident lässt über eine Fotoerlaubnis für Herrn Vater (Verein Mühlendamm­schleuse e.V.) zu einer unter diesem Tagesordnungspunkt geplanten Übergabe des Endstandes einer Petition zur Schleuse am Mühlendamm durch Herrn Krause abstimmen.

Abstimmungsergebnis zur Fotoerlaubnis
für Herrn Vater (Verein Mühlendammschleuse e.V.): Angenommen

Herr Krause trägt die schriftlich vorliegenden Fragestellungen (Anlage) vor.

Weiterhin übergibt Herr Krause dem Präsidenten den Endstand einer Petition zur Schleuse am Mühlendamm mit einer Unterschriftssammlung.
 

Der Oberbürgermeister und Frau Kröger nehmen Stellung. Kommende Woche wird zur Angelegenheit erneut ein Gespräch stattfinden.
 

Auf Antrag von Frau Kröger wird folgende Aussage aus dem vorherigen Redebeitrag des Oberbürgermeisters zu den Fragestellungen von Herrn Krause wortwörtlich zu Protokoll genommen:
 

„Auch die weitere Aussage, die Sie getroffen haben, dass die Beschlusslage der Bürgerschaft hier nicht umgesetzt worden ist und der Energieminister und das Wasser- und Schifffahrtsamt nicht über die veränderte Haltung der Hansestadt Rostock, hier eingebracht durch einen Beschluss in der Rostocker Bürgerschaft, – das ist natürlich erfolgt.

Dass wir diese Dokumente jetzt nicht ausgehändigt haben, ist ein anderer Punkt. Aber dazu können wir uns in der nächsten Woche verständigen. Da können Sie sich das auch gerne anschauen.“