26.01.2016 - 10 Verschiedenes

1. Frau Rißmann:

• Nachfrage betrifft extra Ortsbeiratsmailadresse – Ortsamtsmail sollte ausreichend sein, da Geschäftsstelle der Ortsbeiräte

Herr Westphal: - war eine Forderung verschiedener OBR, die so umgesetzt wurde von der Verwaltung

Frau Sydow:

• an den OBR werden nur die Mails weitergeleitet, die auch den OBR betreffen
• Irrläufer und Fachfragen, z. B. Meldeangelegenheiten werden vom Ortsamt beantwortet bzw. weitergeleitet
• Der Mailabsender erhält vom Ortsamt eine Eingangsbestätigung mit dem Vermerk der Weiterleitung an den OBR, ggf. auch schon eine Zwischeninfo zum Sachstand  bei OBR relevanten Fragen
• Der OBR kann dem Ortsamt mitteilen, ob z. B. die „Veranstaltungseinladungen“ nicht mehr gewünscht sind (siehe Mail vom 26.01.2016)

2. Herr Kühner:

• Der Bau- und Planungsausschuss hat am 30.06.2015 die Beschlussvorlage zum Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Erweiterung der Klinik für Forensische Psychiatrie“ vorbehaltlich der Naturschutzrechtlichen Genehmigung beschlossen
• die Naturschutzrechtliche Genehmigung wurde mit Datum vom 12.11.2015 für die Erweiterung der Forensik erteilt
• Die bauvorbereitenden Maßnahmen für die Außenanlagen sollen Ende Januar/Anfang Februar 2016 beginnen
• Der geplante Baubeginn für den Hochbau soll Anfang Juni 2016 sein
• Dies ist der Inhalt der Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anfrage (2015/AM/1432) von Frau Bachmann

Kurze Diskussion mit der Festlegung:

Anfrage des Ortsbeirates hinsichtlich der fehlenden Informationen zum Forensikanbau an den Ortsbeirat an Herrn Senator Matthäus

Verantw.: OBR-Vorsitzender