13.01.2016 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Vor dem Hintergrund der neu eingegangenen Änderungsanträge zur Maritimen Meile, welche erst heute (13.01.2016) vorab per Mail durch Frau Vollmer an die Mitglieder übermittelt wurden, wird durch Frau Knitter (SPD) gefragt, ob eine Behandlung der Änderungsanträge (2015/BV/1104-01, 2015/BV/1104-02, 2015/BV/1104-03) gewollt ist. Weiterhin informiert Frau Knitter (SPD), dass lt. Protokoll der letzten Bürgerschaftssitzung die Beschlussvorlage 2015/BV/1104 vertagt und in die Ortsbeiräte Schmarl und Groß Klein sowie jeweils zur abschließenden Behandlung in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen wurde. Aufgrund der weiteren Abstimmungsbedarfe in den Fraktionen und der o. g. Gründe erfolgt keine Aufnahme der Vorlage + Änderungsanträge auf die TO des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus. Unser Ausschuss hat die Vorlage im November abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zur Behandlung der Änderungsanträge (2015/BV/1104-01, 2015/BV/1104-02, 2015/BV/1104-03) + Beschlussvorlage 2015/BV/1104:

Ja: 0, Nein: 4, Enth.: 4

Demnach erfolgt keine Erweiterung der Tagesordnung. Die vorliegende Tagesordnung wird bestätigt.