05.01.2016 - 11 Anfragen

Herr Nadolny verweist auf seine am 17.03.2015 im JHA gestellte Nachfrage zum Erhalt von Landesfördermitteln der Initiative Bunt statt Braun. Es geht um die "Lokale Partnerschaft für Demokratie". Herr Nadolny bittet die Verwaltung um Beantwortung der Fragen:

- Welche jährliche Fördersumme steht zur Verfügung?

- Wie lange geht das Projekt?

- Wie sieht das Verfahren zur Ausschüttung aus?

- Wie setzt sich der Beirat zusammen?

- Wo sind ggf. Antragsunterlagen abrufbar?

- Wurden 2015 alle Gelder ausgegeben?

Mussten Gelder zurückgezahlt werden?

Die Verwaltung wird diese Anfrage schriftlich beantworten.

Weiterhin bittet Herr Nadolny, wie in der JHA-Sitzung am 14.04.2015 bereits angekündigt, den Entwurf der Beiratsordnung Jugendhaus den Mitgliedern zuzusenden. Der Entwurf wird mit der Niederschrift JHA an die Mitglieder versandt. Falls Ergänzungen und Vorschläge zur Beiratsordnung berücksichtigt werden sollen, bittet die Vorsitzende darum, diese schnellstmöglich Herrn Knisch bzw. Frau Schankin zukommen zu lassen.

Weiterhin verständigen sich die Mitglieder darauf, zukünftig den TOP "Berichte aus den Unterausschüsse" in "Berichte aus den Unterausschüssen und Beiräten" umzubenennen.

Herr Osterloh fragt, bezogen auf die JHA-Sitzung vom 01.12. zur Thematik Zusammenlegung der Förderschulen, ob es schon neue Infos gäbe. Die Verwaltung informiert, dass die Prüfung, ob die SSA mitwechseln können, noch nicht abgeschlossen sei. Die Nachfrage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.