12.01.2016 - 9 Stellungnahme zum Rostocker Leitfaden zur Bürge...

Herr Prechtel

Am 19.10.2016 gab es eine Informationsveranstaltung zum Bürgerbeteiligungsverfahren gesamtstädtisch im Bürgerschaftssaal.

Das Gespräch diente dem Ziel der Erarbeitung eines Rostocker Leitfadens zur Bürgerbeteiligung. Das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft möchte Hinweise und Anregungen  zum Bedarf eines solchen Leitfadens und ggf. zu den Inhalten sowie zum Verfahren zur Erstellung des Leitfadens von Seiten der Ortsbeiräte entgegennehmen und besprechen.

Herr Prechtel verliest die Stellungnahme des Ortsbeirates.

Herr Döring möchte, dass noch ein weiterer Punkt eingearbeitet wird.

Stellungnahme zum Rostocker Leitfaden zur Bürgerbeteiligung

Der Ortsbeirat begrüßt die Initiative der Verwaltung einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.

Die in dem Protokoll der Verwaltung am 19.Oktober 2015 getroffenen Feststellungen  hält der Ortsbeirat für zutreffend.

Speziell den Ausführungen zu

-          Zusammenarbeit mit Tourismuszentrale und Bauamt,

-          Begriffsbestimmung „öffentliches Interesse“,

-          Neuordnung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Ortsbeirat,

-          Transparenz bei Abwägungsentscheidungen wird vom Ortsbeirat zugestimmt. Hier werden dringend Verbesserungen gefordert.

Darüber hinaus wird eine frühe öffentliche Beteiligung bei Industrie – und Infrastrukturprojekten gemäß der Richtlinie nach VDJ 7000 gefordert.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: