15.12.2015 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Die Genehmigung der Niederschrift ist auf die Sitzung im Januar 2016 vertagt.

Herr Westphal:

-          Im TOP 5.1 der OBR-Sitzung vom  24.11.2015 gab es eine geheime Abstimmung zum Bauantrag aufgrund eines Antrages von Herrn Hollmann.

-          Dies ist laut OBR-Satzung nicht zulässig; auf diesen Verfahrensfehler wurde leider nicht gleich reagiert, da entsprechende Unterlagen nicht so schnell zur Hand waren.

-          Deshalb die Frage an den OBR, ob zu diesem Bauantrag heute neu abgestimmt werden soll und dem entsprechend die heutige Tagesordnung geändert werden sollte.

Herr Massenthe:

-          Vorschlag: keine erneute Abstimmung zum Bauantrag

Beschlussvorschlag: Der OBR stimmt nicht erneut über den Bauantrag ab.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: