02.12.2015 - 8.3 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS ...

Der Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1261-03 (ÄA) von Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) wurde zurückgezogen.

Frau Kröger bittet um folgende redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1261-07 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09:

Im ersten Satz wird das Wort „geändert“ mit dem Wort „ersetzt“ ausgetauscht.

Der Oberbürgermeister informiert, dass er bei einer solchen Beschlussfassung dagegen Widerspruch einlegen wird.

Der Präsident beantragt die Erteilung des Rederechts an Herrn Rosinski (Kaufmännischer Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH).
 

Abstimmungsergebnis zum Rederecht für Herrn Rosinski

(Kaufmännischer Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH):Angenommen

Es folgt ein Wortbeitrag von Herrn Rosinski.

Danach lässt der Präsident zuerst über den Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1261-07 (ÄA) abstimmen, durch dessen Zustimmung die Abstimmungen zu den Änderungsanträgen Nr. 2015/AN/1261-01 (ÄA) und Nr. 2015/AN/1261-02 (ÄA) sowie zum Antrag entfallen.

Nach der Abstimmung legt Herr Dr. Wandschneider gegen diese Verfahrensweise der Abstimmung Protest ein, da er den durch ihn für die Fraktion der SPD eingebrachten Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1261-02 (ÄA) als weitergehender betrachtet und somit hätte zuerst abgestimmt werden müssen.

Der Präsident informiert dazu, dass diese Verfahrensweise der Abstimmung gerade am Präsidiumstisch im Präsidium so festgelegt wurde.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Bearbeitung der Umstrukturierungskonzepte für die Volkstheater Rostock GmbH eine Refinanzierung der Theaterneubaukosten frühestens ab 2023 zu berücksichtigen.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1261-07 (ÄA) (s. TOP 8.3.6) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

Beschluss Nr. 2015/AN/1261:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Bearbeitung der Umstrukturierungskonzepte für die Volkstheater Rostock GmbH eine Refinanzierung der Theaterneubaukosten frühestens mit Nutzung des Neubaus zu berücksichtigen.