02.12.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Nach gedenkenden Worten durch den Präsidenten für Herrn Prof. Dr. Norbert Ulfig (Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender der FDP-Fraktion von 2004 bis 2009), der am 6. Oktober 2015 im Alter von 56 Jahren verstorben ist, wird eine Schweigeminute eingelegt.

Der Präsident eröffnet um 16.07 Uhr die (siebzehnte) Sitzung.

Mit Datum 24. November 2015 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft die Einladung zu dieser Sitzung elektronisch zugegangen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 24. November  2015 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 25. November 2015 im „Städtischen Anzeiger“, außerdem im Internet.

Der Präsident stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

Die Bürgerschaft ist mit 43 Anwesenden bei 53 besetzten gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.