26.11.2015 - 5.4 Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 - 2020

Herr Meyer stellt die Beschlussvorlage vor. Die Änderungswünsche zu den EFRE-Fördermitteln wurden eingearbeitet. Die bereits beschlossenen Maßnahmen wurden in Rang- und Reihenfolge eingeordnet. Dabei wurden als Kriterien berücksichtigt:

1. Projekte aus dem Bereich Schule/Sport/Soziales

2. die zeitliche Einordnung

3. Die Gesamtfinanzierung.

Es müssen 50 % der Mittel als Eigenanteil erbracht werden. Diese müssen über Kredite abgesichert werden. Bei Pflichtaufgaben ist dies in der Regel kein Problem. Bei freiwilligen Aufgaben ist das Risiko des Versagens durch die Rechtsaufsichtsbehörde größer.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: