25.11.2015 - 7 Verschiedenes

Nach Abgleich mit allen Fachausschüssen der Bürgerschaft wurde der Terminplan 2016 für den BA Eigenbetrieb KOE Rostock vorgestellt. Durch den Vorsitzenden wurde zudem der Vorschlag gemacht, die Sitzungstermine neben dem üblichen Tagungsort auch in anderen Liegenschaften des Eigenbetriebes KOE Rostock abzuhalten. In einer der nächsten Sitzungen werden entsprechende Vorschläge gemacht und auch gerne Anregungen durch die Ausschussmitglieder aufgenommen.

Im Weiteren wird mit Blick auf das Schreiben des Innenministeriums zum Haushaltsplan 2015/2016 der aktuelle Stand über den Erlass des Wirtschaftsplanes Eigenbetrieb KOE Rostock 2015 erfragt. Frau Hecht informiert darüber, dass es zwar für die pflichtigen Bereiche Schule/Sport und Soziales Kreditgenehmigungen geben soll, alle sonstigen Maßnahmen aber in Frage gestellt werden. Aus dem Gremium erfolgt die Nachfrage zur Handlungsfähigkeit der Stadt und ob nicht eine separate und losgelöste Betrachtung der Wirtschaftspläne von der HRO und dem Eigenbetrieb KOE Rostock erfolgen könne. Gerade mit Blick auf den Niedrigzins wäre es die richtige Zeit für Investitionen. Frau Hecht informiert, dass die Auffassung des Landes darüber abschließend sei, aber eine rechtliche Prüfung durchaus in Betracht kommt. Weiterhin wird am 30.11.2015 ein Termin in Schwerin stattfinden, um die Wirtschaftspläne der HRO und des Eigenbetriebes KOE Rostock zu besprechen. Frau Hecht bietet an, im Nachgang gerne allen Ausschussmitgliedern eine Information über die Gespräche zukommen zu lassen.

Zum Abschluss informiert Frau Hecht über die Ausreichung des Zuwendungsbescheides zum Neubau eines neunen Schaudepots zur Erweiterung der Kunsthalle. Im Anschluss an den Bau des Schaudepots ist die Sanierung des Bestandes geplant.