18.11.2015 - 8.4 1. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Hausha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Gründel gibt Informationen der Beschlussvorlage an den OBR.
In der Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung 2015/2016 am 09.09.2015 wurde darüber informiert, dass die Auswirkung der Reduzierung der Ansätze für investive Zuwendungen an die städtebaulichen Sondervermögen umfangreiche Neuberechnungen erfordern und der Bürgerschaft gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Neuberechnungen sind abgeschlossen und führen zu weiteren Hauhaltsentlastungen für den Kernhaushalt. Darüber hinaus wurde die Planung des städtischen Anteils an Städtebaufördermitteln für Investitionen an Objekten des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock im Wirtschaftsplan des KOE berücksichtigt.
Der OBR bemängelt, die zu kurze Zeit für die Einsichtnahme in die Beschlussvorlage.
Viele Beschlussvorlagen sind in der Vergangenheit zu spät eingegangen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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538 kB
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2
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673,4 kB
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4
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454,3 kB
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5
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(wie Dokument)
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1,7 MB
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