19.11.2015 - 6.2 1. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Hausha...

Frau Knitter informiert über die Beschlussvorlage zur 1. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 und bittet Herrn Meyer vom KOE etwas zu den Auswirkungen der Reduzierung der Ansätze für investive Zuwendungen an die Städtebaulichen Sondervermögen zu sagen.

Herr Meyer erklärt, dass die Städtebauförderung aus drei Teilen besteht. Einen Teil trägt der Bund, dann das Land und die Kommune. Der Teil der Kommune wird als städtebauliches Sondervermögen bezeichnet. Aufgrund der Haushaltslage kann die Stadt Rostock nicht genügend Mittel beisteuern, sodass der KOE als Eigenbetrieb der Stadt diesen Anteil übernimmt. Durch diese Änderung sind Neuberechnungen erforderlich, die gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Frau Knitter bedankt sich für die Erläuterungen und bittet den Ortsbeirat um Abstimmung.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 werden gemäß Anlagen geändert.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 werden gemäß Anlagen geändert