18.11.2015 - 12 Informationen des OBR- Vorsitzenden und der Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Simowitsch erhielt eine Einladung zum Rundgang mit dem Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V durch das Petriviertel am 24.11.2015 und fragt nach Interessenten zur Teilnahme an der Veranstaltung.
Einladung am 26.11.2015 Verleihung der Richard- Siegmann-Medaille 2015 an Bürger und Projekte zum Thema „Inklusion-„Anderssein" ist normal
Herr Simowitsch legt einen neuen Beschlusstext zur zeitnahen Einberufung einer Einwohnerversammlung in Stadtmitte zum Thema „aktuelle Flüchtlingssituation im Ortsamtbereich Stadtmitte.“
Er bittet um das Votum des Ortsbeirates.
Vorschlag:
Der OBR Stadtmitte fordert den OB auf, die Einwohnerinnen und Einwohner des Ortsteils Stadtmitte in einer Einwohnerversammlung gemäß Hauptsatzung § 2, Absatz 2 über die aktuelle Flüchtlingssituation und die weitere Vorgehensweise zeitnah zu informieren.
Um die Teilnahme von Vertretern des Sozial- uns Gesundheitsausschuss sowie der ehrenamtlichen Strukturen wird gebeten.
Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt Zustimmung
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 dagegen: 1 enthalten: 0