03.11.2015 - 11 Anfragen

Die Verwaltung beantwortet die durch Herrn Lüttgerding  gestellten Anfragen (im JHA vom 01.09.2015) zur Erläuterung des Hasiko Prüfauftrages "Transferleistungen Soziale Sicherung" (Analyse zur Entwicklung von Richtwerten für Personal- und Sachaufwendungen im Bereich Jugendarbeit):

1. Frage

Was heißt, die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen nach 4 Jahren?

Die Ausführungen in der Erläuterung sind als Teilergebnisse zu werten. In der Formulierung der Antwort ist der Verwaltung ein Fehler unterlaufen. Der Prüfauftrag sollte als abgeschlossen ausgewiesen werden Nach Rücksprache und Vorankündigung bei Frau Höhne (Amt 15) wird dieser Prüfauftrag in der nächsten Version des HASIKO zurückgestellt. 

2. Frage

Gibt es Teilergebnisse?

Personalaufwendungen:

Jugendarbeit nach dem SGB VIII ist keine freiwillige Leistung. Das Fachkräfteangebot verpflichtet den Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Berücksichtigung der tariflich berechtigten Ansprüche. Vergleichende Betrachtungen sind lediglich bei tatsächlich auch gleichen Projekten möglich. Eine pauschale Vergabe von förderativen Höchstwerten auf Grundlage von Richtwerten widerspricht dem gültigen Tarifrecht.

Sachaufwendungen:

Die Prüfung der Sachkosten erfolgt nach Notwendigkeit und Angemessenheit.

Die Vorsitzende fragt nach dem jetzigen Stand der Kita-Vollverpflegung. Die Verwaltung informiert, das es keine weiteren Problemanzeigen gibt.

Herr Osterloh bittet, zeitnah über die "Jugendgerechte Kommune" zu berichten. Was bedeutet das für uns, welche Chancen ergeben sich daraus? Die Verwaltung berichtet über den Zuschlag Rostocks. Demnächst wird im JHA hierzu eine Infovorlage eingebracht.

Herr Knisch fragt an, ob es zur Herderstr.6 (ehemalige Kita, die Hort werden soll) durch die Verwaltung noch eine Stellungnahme geben wird. Die Verwaltung informiert, dass sie sich hier in Abstimmungsgesprächen mit der KOE befinde.

Auf Nachfrage von Herrn Lüttgerding informiert die Verwaltung über den Stand bzgl. KitaPlus. Alle Kita-Träger und Tagespflegepersonen wurden angeschrieben,

1 Kita-Träger und 2 Tagespflegepersonen haben ihr Interesse bekundet.

Frau Schankin spricht die Problematik der Bewilligungspraxis von BUT-Geldern an. Als Beispiel benennt sie die regelmäßig abgelehnten Anträge für Angebote zur Vorbereitung auf die Jugendweihe .